Stand: Juni 2026

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Lieferungen, Dienstleistungen, Verträge und Bestellungen der Sole GmbH (nachfolgend «Sole GmbH»), unabhängig davon, ob diese über den Online-Shop, per E-Mail, Telefon, schriftlich oder auf anderem Weg erfolgen.

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, sofern sie von der Sole GmbH ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

Die Sole GmbH behält sich vor, technische Änderungen, Produktanpassungen sowie Verbesserungen jederzeit vorzunehmen. Offensichtliche Irrtümer, insbesondere Schreib-, Druck-, Preis- oder Rechenfehler, berechtigen die Sole GmbH zur Berichtigung und begründen keine Verpflichtung.

2. Vertragsarten

2.1 Operating-Modell

2.1.1 Operating-Vereinbarung

a) Die Sole GmbH stellt dem Kunden die vereinbarten Geräte für den Konsum der entsprechenden Produkte kostenlos zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich zur Einhaltung der vertraglich vereinbarten Mindestbezugsmenge.

b) Sämtliche Verbrauchsprodukte für die bereitgestellten Geräte sind ausschliesslich bei der Sole GmbH zu beziehen.

c) Service-, Wartungs- und Reparaturarbeiten an den Geräten werden von der Sole GmbH übernommen, sofern kein Ausschlussgrund gemäss diesen AGB vorliegt.

d) Der Kunde haftet für Schäden infolge unsachgemässer Bedienung sowie für Feuer-, Wasser-, Diebstahl- oder sonstige Schäden an den Geräten.

e) Die Geräte dürfen ohne vorgängige schriftliche Zustimmung der Sole GmbH weder an einen anderen Standort versetzt noch Dritten überlassen, vermietet oder anderweitig genutzt werden.

f) Die Geräte sowie das zur Verfügung gestellte Zubehör bleiben jederzeit Eigentum der Sole GmbH und sind nach Vertragsende unverzüglich und in ordnungsgemässem Zustand zurückzugeben.

2.1.2 Unterschreitung der Mindestbezugsmenge

a) Der Kunde verpflichtet sich, die vereinbarte Mindestbezugsmenge während der gesamten Vertragsdauer einzuhalten.

b) Die Einhaltung der Mindestbezugsmenge wird jeweils über einen Zeitraum von sechs Monaten überprüft.

c) Wird die vereinbarte Mindestbezugsmenge nicht erreicht, ist die Sole GmbH berechtigt, die Differenz zwischen der vereinbarten Menge und dem tatsächlichen Bezug zum jeweils gültigen Basispreis nachzubelasten. Zusätzlich kann die Differenz zwischen dem gewährten Vorzugspreis und dem Basispreis bereits bezogener Produkte verrechnet werden.

2.1.3 Kündigung der Operating-Vereinbarung

a) Die Vereinbarung kann unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten schriftlich auf das Ende der vereinbarten Vertragsdauer gekündigt werden.

b) Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich die Vereinbarung jeweils automatisch um ein weiteres Jahr.

c) Bei vorzeitiger Vertragsauflösung durch den Kunden ist die Sole GmbH berechtigt, eine angemessene Entschädigung für nicht erreichte Mindestbezüge sowie den daraus resultierenden wirtschaftlichen Schaden zu verlangen.

d) Diese Entschädigungspflicht entfällt, sofern die vorzeitige Vertragsauflösung ausschliesslich durch die Sole GmbH verursacht wurde.

2.2 Kauf

a) Beim Kauf von Geräten gelten die im Kaufvertrag oder auf dem Garantienachweis festgelegten Garantiebestimmungen.

b) Von der Garantie ausgeschlossen sind Schäden infolge unsachgemässer Bedienung, Manipulationen, fehlerhafter Installation, Feuer-, Wasser- oder Diebstahlschäden sowie normale Abnutzung.

c) Regelmässige Pflege- und Unterhaltsarbeiten, insbesondere Entkalkungen, fallen nicht unter die Garantie.

d) Die Garantie erlischt, wenn Reparaturen oder Änderungen durch nicht autorisierte Dritte vorgenommen werden.

2.3 Miete

a) Die Garantie umfasst die kostenlose Behebung von Material- und Herstellungsfehlern sowie den Ersatz entsprechender Bauteile.

b) Schäden infolge Kalkablagerungen, mangelnder Pflege oder unsachgemässer Behandlung sind von der Garantie ausgeschlossen.

c) Die vereinbarten Garantieleistungen gelten während der gesamten Laufzeit des Miete.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nichts anderes angegeben ist.

Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zahlbar.

Preisänderungen aufgrund gesetzlicher Vorgaben, insbesondere Änderungen des Mehrwertsteuersatzes, bleiben vorbehalten. Ebenso behält sich die Sole GmbH Preisänderungen infolge gestiegener Beschaffungs-, Produktions- oder Transportkosten vor. Solche Änderungen werden den Kunden rechtzeitig mitgeteilt.

Bei Zahlungsverzug ist die Sole GmbH berechtigt, Mahngebühren sowie Verzugszinsen im gesetzlichen Rahmen zu erheben.

4. Online-Shop und Website

4.1 Datenschutz

Personenbezogene Daten werden gemäss der jeweils gültigen Datenschutzerklärung und den anwendbaren Datenschutzgesetzen bearbeitet.

4.2 Verfügbarkeit

Die Sole GmbH bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit ihrer Online-Angebote. Eine jederzeitige Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden.

4.3 Benutzerkonto

Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten verantwortlich. Bestellungen über ein Kundenkonto gelten als vom Kontoinhaber autorisiert.

4.4 Lieferung

Bestellungen werden nach Möglichkeit zeitnah bearbeitet. Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

4.5 Liefergebiet

Lieferungen erfolgen grundsätzlich innerhalb der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein.

4.6 Externe Links

Die Website kann Links zu externen Websites Dritter enthalten. Für deren Inhalte, Datenschutzpraktiken und Verfügbarkeit übernimmt die Sole GmbH keine Verantwortung.

4.7 Urheberrechte

Sämtliche Inhalte der Website sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung, Vervielfältigung oder Verbreitung ausserhalb des gesetzlich Zulässigen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Sole GmbH.

5. Beanstandungen und Rücksendungen

Beanstandungen wegen Falsch- oder Fehllieferungen sind innerhalb von fünf Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen.

Rücksendungen werden nur nach vorgängiger Absprache akzeptiert. Die Ware muss vollständig, unbenutzt, originalverpackt und in einwandfreiem Zustand retourniert werden.

Beschädigte, benutzte oder unvollständige Artikel können ganz oder teilweise vom Umtausch oder der Rückerstattung ausgeschlossen werden.

6. Versandkosten

a) Für Lieferungen kann ein Versandkostenanteil verrechnet werden.

b) Ab einem Bestellwert von CHF 120.– erfolgt die Lieferung innerhalb der Schweiz versandkostenfrei.

c) Kosten, die durch Nichtannahme oder Nichtabholung von Sendungen entstehen, werden dem Kunden weiterverrechnet.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen bleiben die gelieferten Waren Eigentum der Sole GmbH.

Die Sole GmbH ist berechtigt, einen Eigentumsvorbehalt gemäss den gesetzlichen Bestimmungen eintragen zu lassen.

8. Datenschutz

Die Bearbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäss der Datenschutzerklärung der Sole GmbH sowie den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Schweiz.

Daten werden ausschliesslich für die Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung und gesetzlich zulässige Geschäftszwecke verwendet.

9. Haftung

Die Sole GmbH haftet für direkte Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Soweit gesetzlich zulässig, ist jede Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ausgeschlossen.

Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen bleiben vorbehalten.

10. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Sole GmbH und ihren Kunden ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz der Sole GmbH in 7208 Malans, sofern keine zwingenden gesetzlichen Gerichtsstände zur Anwendung gelangen.